ARD tagesschau zensiert ein Zitat aus einem Arbeitspapier der Bundesakademie für Sicherheitspolitik

Die Propagandaschau

ard_logoÜber die spätestens seit dem Putsch in der Ukraine eskalierende Zensur haben wir hier regelmäßig berichtet. In den dokumentierten Fällen geht es selbstverständlich nicht um Spam, Trollerei, Werbung, Rassismus oder Volksverhetzung, sondern durchweg um politische Zensur, die in allen Staats- und Konzernmedien heute an der Tagesordnung ist.


Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 5 

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.


Nun können privatwirtschaftliche Konzerne inhaltliche Zensur handhaben wie sie wollen, denn das Grundgesetz stellt nur klar (oder behauptet), dass es keine staatliche Zensur geben darf. Wenn also Staatssender wie ARD und ZDF zensieren, die durch Rundfunk-Staatsverträge reguliert werden und deren Finanzierung mit Staatsgewalt durchgesetzt wird, dann kann und muss…

Ursprünglichen Post anzeigen 743 weitere Wörter

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